Smart search in DPMAregister Seit Kurzem gibt es im DPMAregister die Möglichkeit der sogenannten “Smart search”. Hierbei handelt es sich um eine unkomplizierte, komfortable Möglichkeit, mit nur einer Eingabe alle im DPMAregister geführten Schutzrechte aller vier Schutzrechtsarten zu durchsuchen. Das entsprechende Suchfeld befindet sich am rechten oberen Bildrand auf der Startseite von DPMAregister. Nach Eingabe Ihres Suchbegriffs werden sämtliche Schutzrechte durchsucht. Zulässig als Eingabe in dem Suchschlitz sind Aktenzeichen, Veröffentlichungsnummer, Titel (auch Markenname), Inhaber oder Erfinder. Die Ergebnisse werden anschließend getrennt in unterschiedlichen Reitern für Patente, Marken und Designs angezeigt. Durch Anklicken des jeweiligen Reiters können Sie die dazugehörige Trefferliste aufrufen.
地理的表示(GI)保護制度 vol.1🐂
The Ministry of Agriculture, Forestry and Fisheries is soliciting applications for geographical indication utilization promotion support projects among agricultural, forestry and fishery products and food export promotion measures.
This week we highlight cert petitions that ask the Supreme Court to consider, among other things, whether the holder of a U.S. trademark can win damages for trademark infringements in foreign sales, and whether the Federal Rules of Bankruptcy Procedure or Civil Procedure govern a wrongful-death case